Prognose und Kandidaten

Bundestagswahl 2017 - btw17

2017 ist es wieder so weit. Ein neuer Bundestag wird gewählt. Kanzlerin Angela Merkel stellt sich wahrscheinlich erneut der Bundestagswahl 2017. Wenn Sie gewinnt, wäre das ihre vierte Amtszeit. Damit hätte sie bezüglich der Amtsdauer zu Altkanzler Helmut Kohl aufgeschlossen. Angeblich besprach Angela Merkel bei einem Strategietreffen mit CDU-Bundesgeschäftsführer Klaus Schüler und Generalsekretär Peter Tauber bereits die Wahlkampfstrategie und die Zuständigkeit für die Kampagne der CDU. Ein genauer Termin für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag steht noch nicht fest. Voraussichtlich findet die Btw17 im Herbst statt. Artikel 39 des Grundgesetzes schreibt vor, dass die Wahl frühestens 46 und spätestens 48 Monate nach Zusammentritt des vorherigen Bundestages stattfinden muss.

Derzeitige Situation vor der Bundestagswahl 2017

Bei der letzten Bundestagswahl verpassten CDU und CSU die absolute Mehrheit trotz deutlicher Zugewinne. Die FDP war unter die Sperrklausel von 5 Prozent abgerutscht und stand damit als Koalitionspartner nicht mehr zur Verfügung. Die SPD gewann zwar Stimmen, doch bei weitem nicht genug, um mit Bündnis 90 und den Grünen eine Regierungskoalition zu bilden. Bündnis 90/Die Grünen hatten Verluste zu verzeichnen. Die Linke ebenfalls, konnte aber die drittstärkste Fraktion im Bundestag bilden. Die Alternative für Deutschland und die Piratenpartei verfehlten den Einzug in des Bundestag. CDU/CSU und SPD bildeten schließlich eine große Koalition.

Die politische Stimmung hat sich kaum verändert

Umfragen deuten bislang auf wenig Veränderung in der politischen Stimmung des Landes hin. FDP und AfD werden bei verschiedenen Umfragen um die um die Fünf-Prozent-Hürde herum veranlagt. Laut aktuellen Umfragen konnte die Union leicht zulegen und die SPD geringe Verluste verzeichnen. Mit stark gestiegenen Umfragewerten hätten die Grünen die Linke als drittstärkste Fraktion inzwischen überholt. Die Koalitionsmöglichkeiten für die Btw17 hängen stark davon ab, ob es FDP oder AfD in den Bundestag schaffen. Unter den verschiedenen Vorzeichen wäre derzeit weiterhin eine Große Koalition denkbar, aber es kann durchaus auch etwas völlig Neues entstehen.

In Zeiten schwerer Krisen und Umbrüche

Die Nachrichten sind derzeit von Krisenmeldungen und Katastrophen geprägt, so dass ein Stimmungsumschwung in der Bevölkerung in den nächsten eineinhalb Jahren durchaus denkbar wäre. Mit einer erstarkten FDP könnte die Union vielleicht wieder eine große Koalition bilden. Ein Bündnis von SPD, Grünen und Linken wäre unter bestimmten Voraussetzungen denkbar. Eine absolute Mehrheit der CDU/CSU kann ebenfalls nicht ganz ausgeschlossen werden. Eine realistische Chance, einen Kanzlerkandidaten zu stellen, haben lediglich CDU/CSU und SPD. Während Angela Merkel als Kandidatin der CDU/CSU wahrscheinlich weitgehend unumstritten ist, sieht das bei der SPD etwas anders aus.

Keine externe Kampagne für den Wahlkampf

Nach der Wahlkampfschlappe von Peer Steinbrück sieht sich vielleicht Sigmar Gabriel als künftiger Kanzlerkandidat der SPD. Laut Umfragen liegen Frank-Walter Steinmeier und Hannelore Kraft aber auf der Beliebtheitsskala weiter vorn als er. Auf jeden Fall soll es bei der SPD keine externe Wahlkampagne geben wie einst bei Gerhard Schröder. Der Wahlkampf soll stattdessen direkt vom Konrad-Adenauer-Haus aus geführt werden, wie SPIEGEL zu berichten weiß. CSU-Chef Horst Seehofer möchte im Vorfeld der Bundestagswahl 2017 auch ein Wörtchen mitreden. Er plädiert klar für die absolute Mehrheit als anzustrebendes Wahlziel. Angela Merkel hält sich mit einer solchen Zielsetzung zurück.